Kopfbild

SPD Durbach/Ebersweier

Nils Schmid: Volksabstimmung begünstigte friedliche Räumung

Landespolitik

Die Volksabstimmung über Stuttgart 21 hat nach Ansicht des baden-württembergischen Finanzministers Nils Schmid (SPD) die friedliche Räumung des Schlossgartens begünstigt.

"Ich habe immer darauf gesetzt, dass die Volksabstimmung befriedend wirkt", sagte der stellvertretende Ministerpräsident am Mittwoch der Nachrichtenagentur dpa in Stuttgart. Es habe beim Protest zwar einen harten Kern gegeben; die Polizei sei aber klug und besonnen vorgegangen. «Jetzt steht der Realisierung dieses wichtigen Projekts
nichts mehr im Wege.» Schmid forderte die Bahn auf, die Bauarbeiten nun zügig voranzutreiben.

Ende November hatten die S21-Gegner bei der Volksabstimmung eine Niederlage erlitten. 58,8 Prozent der Teilnehmer hatten gegen einen Ausstieg des Landes aus der Finanzierung des Bahnprojekts gestimmt - und damit für Stuttgart 21.

 

Homepage SPD-Landesverband

 

Termine

Alle Termine öffnen.

10.07.2026 - 10.07.2026 Treffen der Landesspitze

25.07.2026, 00:00 Uhr - 12:00 Uhr Konstituierende Sitzung des Landesvorstands

11.09.2026 - 11.09.2026 Präsidium

Alle Termine

 

Elvira Drobinski-Weiß (MdB)

Für die Ortenau im Bundestag - Elvira Drobinski-Weiß

 

Besucher:60781
Heute:272
Online:44