Nachrichten zum Thema Bundespolitik

27.01.2017 in Bundespolitik

SPD-Spitze will Politikwechsel

Die SPD in Baden-Württemberg hat einen fairen und argumentativen, aber auch harten und emotionalen Bundestagswahlkampf 2017 angekündigt. „Die nächste Bundestagswahl ist keine Richtungsentscheidung. Im Grunde ist sie eine Lebensentscheidung“, betonte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier am Freitag anlässlich der ersten 100 Tage ihrer Amtszeit in Stuttgart.

Mehr

24.01.2017 in Bundespolitik

Zur Ankündigung von Sigmar Gabriel erklärt die Offenburger SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß

"Heute Nachmittag hat Sigmar Gabriel vor der SPD-Bundestagsfraktion überraschend erklärt, die SPD nicht in den Bundestagswahlkampf zu führen. Statt dessen schlug er Martin Schulz für Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz vor. Ich kenne Martin Schulz als leidenschaftlichen, sozialen Politiker. Er bringt frischen Wind in die deutsche Politik. Die große Politik in Europa gestaltet er bereits seit Jahren mit, bleibt aber zugleich immer nah bei den Menschen. Seine Werte vertritt er unerschrocken wie seinerzeit gegenüber Berlusconi und zwar mit einer klaren, deutlichen Sprache. Ich bin davon überzeugt: Er ist ein großer Gewinn für die SPD und für die Bundespolitik. Ich freue mich sehr auf unseren gemeinsamen Wahlkampf!"

Mehr

24.01.2017 in Bundespolitik

Leni Breymaier zum Verzicht Gabriels auf die Kanzlerkandidatur

Mich hat es heute Nachmittag aus den Socken gehauen. Ich habe damit nicht gerechnet. Zeitpunkt und Art der Verkündung haben mich überrascht.

Mehr

17.01.2017 in Bundespolitik

Leni Breymaier zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren:

"Die NPD ist menschenverachtend, rassistisch, antisemitisch und verfassungsfeindlich. Niemand bezweifelt das und deshalb hätte ich mir ein anderes Urteil gewünscht. Nicht die Antragsteller haben verloren, die Demokratie hat verloren.

Wir Sozialdemokraten werden die NPD auch weiterhin mit aller politischen Kraft bekämpfen, damit sie in unserem Staat nicht mehr an Bedeutung gewinnen. Das gilt im übrigen nicht nur für die NPD. Der Kampf gegen Rechtsradikalismus geht weiter."

13.12.2016 in Bundespolitik

SPD nominiert Delegierte für Bundesversammlung

Schauspielerin Natalia Wörner, neuer BWIHK-Präsident Wolfgang Grenke und IG-Metall-Chef Roman Zitzelsberger mit von der Partie

Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion haben auf ihrer Sitzung ihre Wahlmänner und -frauen für die Bundesversammlung zur Wahl des künftigen Bundespräsidenten am 12.02.2017 in Berlin bestimmt. Der SPD-Fraktion stehen dafür 11 Plätze zu. Der Landtag insgesamt befindet über seine Delegation in der Plenarsitzung am 21.12.2016.

Mehr

26.11.2016 in Bundespolitik

Leni Breymaier: "Wenn es mehrere Kandidaten gibt, bin ich sehr für eine Mitglieder-Entscheidung"

Leni Breymaier setzt sich in Sachen Kanzlerkandidatur der SPD für einen Mitgliederentscheid ein. "Wenn es mehrere Kandidaten gibt, bin ich sehr für eine Mitglieder-Entscheidung", sagte die SPD-Landesvorsitzende dem SPIEGEL. Es fehle den Sozialdemokraten nicht an fähigem Spitzenpersonal - und eine Wahl belebe die innerparteiliche Diskussion. "Wenn da welche springen würden, würde es Partei und Demokratie gut tun." Hier geht es zum ganzen SPIEGEL-Artikel.

26.11.2016 in Bundespolitik

Leni Breymaier: "Rente zum Wahlkampfthema machen"

Leni Breymaier hat sich im Interview mit der Stuttgarter Zeitung dafür ausgesprochen, die Zukunft der Rente im Bundestagswahlkampf zu thematisieren. "Das erste Mal seit Jahrzehnten haben wir in dieser Legislaturperiode keine Verschlechterungen bei der gesetzlichen Rente. Aber es ist auch nicht alles erfüllt, was wir erreichen wollten. Man muss doch sagen, was man erreichen will!" Das ganze Interview mit der SPD-Landesvorsitzenden gibt es hier.

14.11.2016 in Bundespolitik

Elvira Drobinski-Weiß zur Nominierung von Frank-Walter Steinmeier

Zur Nominierung von Frank-Walter Steinmeier als Kandidat für die Wahl zum Bundespräsidenten erklärt die Offenburger SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinksi-Weiß: "Ich bin begeistert und überzeugt davon, dass Frank-Walter Steinmeier der Richtige ist. Letztlich sieht es auch die Union so. Gerade in diesen unsicheren Zeiten braucht unser Land einen besonnenen Bundespräsidenten, der weiß, wie mit heiklen außenpolitischen Situationen umzugehen ist. Ich habe Frank-Walter Steinmeier über viele Jahre kennen und schätzen gelernt. Er ist nicht nur ein hervorragender Diplomat, sondern auch jemand, der auf Menschen zugehen und sie mitnehmen kann."

Mehr

14.11.2016 in Bundespolitik

Leni Breymaier: "Erfahrung Steinmeiers tut uns gut“

Leni Breymaier hat die Kandidatur von Außenminister Steinmeier als Bundespräsident als „starkes Signal für Weltoffenheit und Demokratie“ begrüßt. „Die Welt wird immer fragiler. Steinmeier steht für Vertrauen, Vernunft und Verlässlichkeit. In einer Phase des weltweiten Vormarschs von Rechtspopulisten tut uns Frank-Walter Steinmeier mit seiner Erfahrung richtig gut“, so Breymaier.

Mehr

18.09.2016 in Bundespolitik

Leni Breymaier zum Ergebnis der Landtagswahl in Berlin

„Auch in Berlin ist die SPD wieder stärkste Partei geworden. Das ist gut. Wir kommen als erste durchs Ziel, wenn wir das Lebensgefühl der Menschen ausstrahlen und uns nicht verbiegen lassen.“

Mehr

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.