Nachrichten zum Thema Politik

16.03.2008 in Politik

Politikwechsel braucht eine starke SPD

1. SPD Baden-Württemberg ist Alternative zu verbrauchter CDU
Nur die Sozialdemokratie kann der CDU die Mehrheit in Baden-Württemberg streitig machen und für einen Ministerpräsidenten ohne CDU-Parteibuch sorgen. Bei uns gehen der Mut zu Reformen und soziale Gerechtigkeit Hand in Hand. Das haben wir in der Bundesregierung auch mit der Agenda 2010 und dem großen Erfolg bei der Senkung der Arbeitslosigkeit bewiesen.

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16.03.2008 in Politik

Politikwechsel braucht eine starke SPD

1. SPD Baden-Württemberg ist Alternative zu verbrauchter CDU
Nur die Sozialdemokratie kann der CDU die Mehrheit in Baden-Württemberg streitig machen und für einen Ministerpräsidenten ohne CDU-Parteibuch sorgen. Bei uns gehen der Mut zu Reformen und soziale Gerechtigkeit Hand in Hand. Das haben wir in der Bundesregierung auch mit der Agenda 2010 und dem großen Erfolg bei der Senkung der Arbeitslosigkeit bewiesen.

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14.11.2007 in Politik

Kein Abschied und kein Ausstieg

Vizekanzler und Arbeitsminister Franz Müntefering hat am Dienstag angekündigt, aus seinem Amt als Bundesminister in der kommenden Woche auszuscheiden. Diese Entscheidung habe "ausschließlich private, persönliche Gründe".

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14.11.2007 in Politik

Müntefering tritt zurück

Franz Müntefering hat heute den Rücktritt von seinen Ämtern als Vizekanzler und als Bundesminister für Arbeit und Soziales aus ausschließlich familiären Gründen erklärt.

Von Kurt Beck

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11.11.2007 in Politik

SPD und PS gemeinsam zum Eurodistrikt

SPD Ortenau und PS Bas Rhin zum Euroditrikt

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03.11.2007 in Politik

Vierspuriger Ausbau der Rheintalbahn

Offener Brief an den CDU Kreisvorsitzenden Herrn Schebesta zum vierspurigen Ausbau der Rheintalbahn

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03.11.2007 in Politik

Paris, Wien und Budapest, künftig Vororte von Stuttgart!

Die SPD in der Ortenau fordert die Landesregierung auf, sich umgehend zu erklären, dass sie sich mit gleicher Vehemenz für den 4-gleisigen Ausbau des Rheintalstrecke einsetzt, wie sie sich für Stuttgart 21 eingesetzt hat, um dieses Projekt in der mit unseren Nachbarn vertraglich vereinbarten Frist zu verwirklichen.

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