Nachrichten zum Thema Bundespolitik

03.12.2009 in Bundespolitik

Nils Schmid: „Integration ist mehr als der Bau von Minaretten“

Der neue SPD-Landesvorsitzende in Baden-Württemberg Nils Schmid hat im Nachgang zur Schweizer Volksabstimmung gegen den Bau von Minaretten eine stärkere Einbindung von Migranten in Deutschland gefordert. „Die Reaktionen auf die Volksabstimmung zeigen, wie wichtig diese stärkere Einbindung ist“, sagte Schmid. „Integration bedeutet gesellschaftliche und politische Teilhabe und darf nicht auf religiöse Aspekte verkürzt werden.“

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25.09.2009 in Bundespolitik

Die SchwarzGelben Gesundheitspläne bedeuten: Mehr Zuzahlung, weniger Leistung!

SchwarzGelb will mehr Wahltarife und weniger Steuermittel in der gesetzlichen Krankenversicherung. Das heißt Sie haben die Wahl – wo Sie in Zukunft mehr zuzahlen müssen.

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23.09.2009 in Bundespolitik

Schwarz-Gelb heißt: Bildung nur gegen Bargeld

Studiengebühren, Turbo-Abi mit Nachhilfeunterricht, kaum Ganztagsangebote, Kita-Gebühren: mit Schwarz-Gelb wird Bildung immer mehr zum Luxus.

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22.09.2009 in Bundespolitik

Schwarz-Gelb heißt: Mehr Netto für die Bosse! Mehr Gebühren für die Meisten.

Schwarz-Gelb heißt: Die FDP will den Reichen in Deutschland auf Kosten der Gemeinschaft riesige Geldgeschenke machen.

Mehr Netto für die Bosse! Mtl. Steuerersparnis 32.180 Euro

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21.09.2009 in Bundespolitik

Acht Ziele | 7. Eine menschliche Gesellschaft statt ungezügeltem Kapitalismus!

Die Bundestagswahl am 27. September 2009 hat auch große Bedeutung für die Entwicklung des Landes Baden-Württemberg. Deshalb setzt sich die SPD Baden-Württemberg mit ganzer Kraft für eine starke SPD im Bundestag ein. Im Zentrum stehen dabei acht Ziele, die wir erreichen wollen. Heute stellen wir Ihnen das siebte vor: Mit klaren Regeln für die Finanzwirtschaft und Investitionen statt Spekulationen.

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20.09.2009 in Bundespolitik

Acht Ziele | 6. Ein tolerantes Land – Vielfalt statt Einfalt!

Die Bundestagswahl am 27. September 2009 hat auch große Bedeutung für die Entwicklung des Landes Baden-Württemberg. Deshalb setzt sich die SPD Baden-Württemberg mit ganzer Kraft für eine starke SPD im Bundestag ein. Im Zentrum stehen dabei acht Ziele, die wir erreichen wollen. Heute stellen wir Ihnen das sechste vor: Gemeinsamkeit macht Deutschland stark - nicht das Gegeneinander.

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19.09.2009 in Bundespolitik

Acht Ziele | 5. Echte Gleichstellung für Frauen!

Die Bundestagswahl am 27. September 2009 hat auch große Bedeutung für die Entwicklung des Landes Baden-Württemberg. Deshalb setzt sich die SPD Baden-Württemberg mit ganzer Kraft für eine starke SPD im Bundestag ein. Im Zentrum stehen dabei acht Ziele, die wir erreichen wollen. Heute stellen wir Ihnen das fünfte vor: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit und mehr Chancen zum Aufstieg in Führungspositionen - dafür kämpfen wir.

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18.09.2009 in Bundespolitik

Acht Ziele | 4. Unterstützung für unsere Familien!

Die Bundestagswahl am 27. September 2009 hat auch große Bedeutung für die Entwicklung des Landes Baden-Württemberg. Deshalb setzt sich die SPD Baden-Württemberg mit ganzer Kraft für eine starke SPD im Bundestag ein. Im Zentrum stehen dabei acht Ziele, die wir erreichen wollen. Heute stellen wir Ihnen das vierte vor: Ob Eltern, Kinder oder Senioren - wir werden Familien über alle Generationen unterstützen. Vom Kitaplatz bis zum würdevollen Leben im Alter.

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18.09.2009 in Bundespolitik

Schwarz-Gelbe Experimente schaden Deutschland

Gut eine Woche vor der Bundestagswahl hat Angela Merkel einen Auftritt vor der Bundespressekonferenz genutzt, um ihr schwarz-gelbes Wahlprogramm zu skizzieren. Fazit: Schwarz-Gelb wäre ein unberechenbares Experiment für Deutschland.

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17.09.2009 in Bundespolitik

Acht Ziele | 3. Klimaschutz mit sicherer Energie statt gefährlicher Atomkraft!

Die Bundestagswahl am 27. September 2009 hat auch große Bedeutung für die Entwicklung des Landes Baden-Württemberg. Deshalb setzt sich die SPD Baden-Württemberg mit ganzer Kraft für eine starke SPD im Bundestag ein. Im Zentrum stehen dabei acht Ziele, die wir erreichen wollen. Heute stellen wir Ihnen das dritte vor: Schon heute arbeiten viele Menschen im Bereich der Neuen Energien. Das fördern wir weiter. Für Arbeit und Umwelt!

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