Nachrichten zum Thema Landespolitik

07.11.2010 in Landespolitik

SPD: Landesregierung bekämpft die Gemeinden und den Mittelstand

"Die Position Stächeles ist ein neuer Höhepunkt in der Kommunalfeindlichkeit der Landesregierung." kritisiert der SPD-Generalsekretär Peter Friedrich.

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04.11.2010 in Landespolitik

SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid heute Hauptredner auf Pro-S21-Demo

Nils Schmid: „Es wäre sicher sinnvoll, wenn die Volksabstimmung auch Thema der laufenden Schlichtungsgespräche würde“

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26.10.2010 in Landespolitik

Juristisches Gutachten der SPD: Volksabstimmung über Stuttgart 21 ist zweifelsfrei rechtlich möglich

Fraktionschef Schmiedel: "Jetzt wird sich zeigen, wer das Volk wirklich an der Entscheidung beteiligen will und wer rechtliche Bedenken vorschiebt, um dies zu verhindern"

Nils Schmid: "Die Regierung hat es in der Hand, die Baden-Württemberger über den Bahnhofsneubau entscheiden zu lassen und Stuttgart 21 damit die Zustimmung der Bevölkerung zu verschaffen"

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21.10.2010 in Landespolitik

Energiepolitisches Leitszenario der SPD: Strom könnte bis 2050 allein aus erneuerbaren Quellen kommen

Nils Schmid: "Baden-Württemberg hat es selbst in der Hand, schon bald allein auf regenerative Energien als Stromquellen der Zukunft zu setzen"

Thomas Knapp: "Eine Laufzeitverlängerung für die Atomkraft ist Gift für den vollständigen Umbau der Stromversorgung auf erneuerbare Energien"

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17.10.2010 in Landespolitik

Landesparteitag in Ulm

Am 16. Oktober 2010 fand der Landesparteitag zur Nominierung des Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2011 statt.
Nils Schmid wurde mit 92 % der Delegiertenstimmen zum Spitzenkandidaten gewählt.

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14.10.2010 in Landespolitik

S21: SPD pocht vor Landesparteitag auf Volksabstimmung

Nils Schmid: „Wer mit uns koalieren will, muss sich zum Weg der Vernunft bekennen"

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat kurz vor dem Landesparteitag der baden-württembergischen Sozialdemokraten am Samstag die Gegner und Befürworter des Bahnprojekts Stuttgart 21 aufgefordert, sich im Rahmen der Schlichtungsgespräche klar für eine Volksabstimmung auszusprechen. „Wer mit uns koalieren will, der muss sich zu diesem Weg der Vernunft bekennen“, so Schmid.

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10.10.2010 in Landespolitik

Spiegel-Umfrage zeigt: Volksabstimmung über Stuttgart 21 birgt Chance für Neuanfang

Nils Schmid: „Ein offener Brief mit altbekannten Beruhigungspillen hilft in dieser zugespitzen Situation überhaupt nicht weiter“

SPD-Landeschef Nils Schmid hat Ministerpräsident Mappus aufgefordert, den von der SPD Baden-Württemberg vorgeschlagenen Weg einer Volksabstimmung über „Stuttgart 21“ mit der Neubaustrecke „endlich als Chance für einen Neuanfang“ zu begreifen.

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08.10.2010 in Landespolitik

SPD fordert Klarheit über Baustopp

Nils Schmid: "Mappus untergräbt die Glaubwürdigkeit des Schlichters"

Nach dem gestrigen Chaos um die Forderung eines Stopps der Bauarbeiten von Stuttgart 21 hat SPD-Landeschef Nils Schmid Ministerpräsident Mappus vorgeworfen, den gesamten Vermittlungsversuch in Frage zu stellen.

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07.10.2010 in Landespolitik

Stuttgart 21: Landesregierung versinkt im Chaos

Nils Schmid: "Es hat keine 24 Stunden gedauert, bis Herr Mappus seinen eigenen Schlichter demontiert"

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat die Rücknahme des von Schlichter Geißler verkündeten Stopps der Bauarbeiten von Stuttgart 21 durch Ministerpräsident Mappus und die Bahn als "Blamage auf der ganzen Linie" bezeichnet.

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07.10.2010 in Landespolitik

Zum Download: Rede von Nils Schmid zu Stuttgart 21

Hier im Wortlaut: Die Rede des Landesvorsitzenden Nils Schmid im Landtag Baden-Württemberg am 6. Oktober 2010. Thema: die aktuelle Entwicklung um das Projekt Stuttgart 21.

Klicken Sie hier, um die Rede als PDF auf Ihren PC zu laden.

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