Nachrichten zum Thema Landespolitik

16.07.2010 in Landespolitik

Ulrike Weidt als Landtagskandidatin gewählt

In der Sonne in Offenburg Zell-Weierbach wurde Ulrike Weidt aus Offenburg von den Delegierten zur Landtagskandidatin für den Wahlkreis 51 (Offenburg) gewählt.

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14.07.2010 in Landespolitik

Uwe Hengherr nominiert

Am 13. Juli 2010 fand in der Stadthalle Kehl die Nominierungskonferenz für den Wahlkreis 52 (Kehl) statt.
Uwe Hengherr aus Kehl bewarb sich für die Landtagskandidatur.

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12.07.2010 in Landespolitik

Video: Pressekonferenz zum Landtagswahlkampf 2011

Auf einer Pressekonferenz in Stuttgart haben Nils Schmid, Vorsitzender der SPD Baden-Württemberg, und Peter Friedrich, Generalsekretär, heute das Konzept für den Landtagswahlkampf 2011 vorgestellt.

Mehr Infos dazu hier: http://charta.spd-bw.de

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12.07.2010 in Landespolitik

Landtagswahl 2011: SPD Baden-Württemberg stellt Wahlkampfkonzept vor

Nils Schmid: „Unser Landtagswahlkampf wird ein Substanzwahlkampf“

Die Landesspitze der SPD Baden-Württemberg hat am Montag ihr Wahlkampfkonzept für die Landtagswahl 2011 vorgestellt. „Wir werden weder einen plumpen Angriffswahlkampf, noch einen beschönigenden Wahlkampf führen“, so der Landeschef und designierte Spitzenkandidat Nils Schmid auf einer Pressekonferenz in Stuttgart. „Unser Landtagswahlkampf wird ein Substanzwahlkampf.“

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08.07.2010 in Landespolitik

Nominierungskonferenzen zur Landtagswahl 2011

Am Dienstag, 13. Juli 2010 findet in Kehl die erste von drei Nominierungskonferenzen zur Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten zur Landtagswahl 2011 statt.

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01.07.2010 in Landespolitik

Bundespräsidentenwahl: SPD sieht wachsende Entfremdung von Schwarz-Gelb

Nils Schmid: „Autorität ohne Erdung geht über die Köpfe der Menschen hinweg – das gilt für Frau Merkel und das gilt auch für Herrn Mappus“

Nach Beurteilung des SPD-Landesvorsitzenden Nils Schmid offenbart der Ablauf der gestrigen Bundespräsidentenwahl „eine wachsende Entfremdung zwischen Schwarz-Gelb und der Mehrheit der Menschen in diesem Land“.

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29.06.2010 in Landespolitik

SPD: Mappus muss Strobl in Schranken weisen

Nils Schmid: „Es ist eine Unverfrorenheit, wenn Herr Strobl nun ausgerechnet demjenigen Selbstverschulden vorwirft, der unschuldig Opfer von Gewalt geworden ist“

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29.06.2010 in Landespolitik

Kolumne Nils Schmid | Sparpaket: Unausgewogen und unsozial

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

das Sparpaket der Bundesregierung ist unausgewogen und unsozial. Statt einen echten finanziellen Beitrag der Finanzbranche für die von ihr verursachten Schäden einzufordern, sollen jetzt die Familien und sozial Schwache die Zeche der Krise zahlen. Noch Ende letzten Jahres hat Schwarz-Gelb im vollem Bewusstsein der schwierigen Finanzlage Steuergeschenke in Höhe von 3,5 Milliarden Euro an Hoteliers und an reiche Erben verteilt – jetzt holt sie das Geld bei den Arbeitslosen und Familien mit Kindern wieder rein. Das ist damit ein neues Kapitel der schwarz-gelben Netto-Lüge. Allein die Arbeitslosen sollen nach dem Willen von Schwarz-Gelb die Hälfte der Sparmaßnahmen aufbringen.

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28.06.2010 in Landespolitik

Sparpaket: CDU Baden-Württemberg verliert „soziale Balance“ aus dem Blickfeld

Nils Schmid: „In der CDU Baden-Württemberg hat die Kaltherzigkeit die Oberhand behalten“

SPD-Landeschef Nils Schmid hat das unkritische Festhalten des CDU-Landesvorstands am Sparpaket der Bundesregierung mit Unverständnis zur Kenntnis genommen.

„Im viel beschworenen Bemühen um Geschlossenheit hat die CDU völlig die soziale Balance in unserem Land aus dem Blickfeld verloren“, so Schmid. „In der CDU Baden-Württemberg hat die Kaltherzigkeit die Oberhand behalten – und ihr Landesvorsitzender Mappus bildet die Speerspitze der Bewegung. Das lässt nichts Gutes erwarten im Hinblick auf das für Herbst angekündigte Sparpaket in Baden-Württemberg.“

23.06.2010 in Landespolitik

Gesellschaft 2.0

Gesellschaft 2.0" lautete das Motto der SPD-Landesdelegiertenkonferenz, bei der die SPD Ortenau mit HelgaPfahler, Karl-Rainer Kopf, FAbian Vesper und Jonas Maurer verteten war.

Die LDK-Delegierten beschäftigten sich im Wesentlichen mit der Frage, wie Bürgerbeteiligung in der virtuellen Welt möglichst demokratisch gestaltet werden kann. Außerdem waren sich die Genossinnen und Genossen einig, dass alle Menschen Zugriff auf einen schnellen und uneingeschränkten Internetzugang haben müssen.

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