Nachrichten zum Thema Landespolitik

22.06.2010 in Landespolitik

Peter Friedrich: Aussagen von Mappus sind nichts wert

"Die Leute draußen verzweifeln, dass plötzlich nicht mehr das gilt, was vor einem halben Jahr gesagt wurde." sagte Mappus auf den Regionalkonferenzen der CDU, bei denen er die eigenen Basis beruhigen will.

Die Festlegungen von Herrn Mappus gelten aber nicht mal 3 Tage.

Mehr

17.06.2010 in Landespolitik

Spitzensteuersatz: Mappus gerät unter Druck von Hauk

 
SPD-Fraktionsvize Nils Schmid: „Während der Regierungschef eine höhere Reichensteuer ablehnt, wäre der CDU-Fraktionschef eigentlich dafür. Das ist ein Widerspruch, der für eine Bundesratsinitiative fruchtbar gemacht werden sollte“

Mehr

09.06.2010 in Landespolitik

Generalsekretär Friedrich: "Landesregierung hat eine Wählertäuschung vor"

Hier im Faksimile ein Interview mit SPD Generalsekretär Peter Friedrich, das heute in den Stuttgarter Nachrichten erschienen ist.

Mehr

09.06.2010 in Landespolitik

SPD: Schwarz-Gelb aus Niedersachsen führt die Politik von Schwarz-Gelb in Baden-Württemberg ad absurdum

Finanzexperte Schmid: „Die Politik von Schwarz-Gelb in Baden-Württemberg hinterlässt eine klare Botschaft: Sie schonen die wohlhabenden Steuerhinterzieher und das Klientel der FDP, während die ärmeren Schichten die Zeche zu zahlen haben“

Mehr

25.05.2010 in Landespolitik

Handwerkstag und SPD-Fraktion fordern mehr Berufsorientierung an allen Schularten

Mehr Berufsorientierung an allen Schularten, mehr Möglichkeiten für innovative Schulkonzepte und einen echten Realschulabschluss auch an Werkrealschulen, der dem allgemeinbildenden in allen Belangen gleich gestellt ist - dies forderten die SPD-Landtagsfraktion und der Baden-Württembergische Handwerkstag (BWHT) in einer gemeinsamen Pressemitteilung.

Mehr

21.05.2010 in Landespolitik

Grußwort-Absage von Mappus beim CSD beschämend

Nils Schmid: "In der Debatte zur Regierungserklärung gab es noch sanfte Signale, dass Mappus sogar zum CSD hingehen will. Jetzt versinkt er doch wieder in seinem altbackenen Gesellschaftsbild"

Mehr

20.05.2010 in Landespolitik

Beck und Schmid: Lob für Metropolregion Rhein-Neckar

Die Metropolregion Rhein-Neckar, die zweite Rheinbrücke bei Wörth und der Hochwasserschutz am Rhein waren unter anderem Thema bei einem Gespräch von Ministerpräsident Kurt Beck und dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD und SPD-Parteivorsitzenden in Baden-Württemberg, Nils Schmid.

Mehr

18.05.2010 in Landespolitik

SPD: Schwacher Start der Landesregierung in ihren ersten 100 Tagen

Fraktionschef Schmiedel: "Das Merkeln unter Schwarz-Gelb in Berlin findet auch in Stuttgart treue Anhänger"

Nils Schmid: "In der Landesregierung wird viel gestritten, aber wenig entschieden. Und wenn etwas entschieden wird, geht das in die falsche Richtung"

Mehr

09.05.2010 in Landespolitik

Rechtsanspruch auf Krippenplatz: SPD-Landesvorstand fordert Klarstellung von Mappus

Nils Schmid: "Das ist nichts anderes als die schwarzgelbe Nettolüge"

Der SPD-Landesvorstand in Baden-Württemberg hat sich am Wochenende eindeutig für den von 2013 an geltenden Rechtsanspruch auf einen Platz in der Kinderkrippe ausgesprochen.

Mehr

04.05.2010 in Landespolitik

SPD unterstützt Finanzminister im Kampf gegen weitere Steuersenkungen durch CDU und FDP

Finanzexperte Schmid: "Zu meiner Überraschung entpuppt sich Stächele als letzter Mohikaner aus der Ära Oettinger, der das Fähnlein einer soliden Finanzpolitik zumindest hochhält"

Mehr

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.